Informationen zu dieser Website

Wir heißen Sie ganz herzlich willkommen auf unserer Website. Wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Wie Sie vielleicht schon sehen konnten, so bieten wir den Wortlaut des Bundesdatenschutzgesetzes in seinem Wortlaut ab dem 25.05.2018. Und das ganz kostenlos.

Sie finden die Unterkapitel "Allgemeines", "Kommentar-Funktion", "Verbindlichkeit", "Historie" und "Haftungsausschluss/Copyright".

Allgemeines

Seit dem 24.05.2016 ist die neue EU Datenschutz Grundverordnung in Kraft (es gilt eine Übergangsfrist von zwei Jahren).

Der deutsche Gesetzgeber nutzt die zahlreichen Öffnungklauseln der Verordnung, um den Datenschutz auf das deutsche Verständnis anzupassen. Dieses "BDSG-neu" (wie es oftmals bis zum 25.05.2018 genannt wird) ist sehr umfangreich und ist inhaltlich aus verschiedenen Gründen schwer zu erschließen.

• Das134-seitige PDF-Dokument hat keine Bookmarks und keine Querverweise.
• Das Dokument deckt verschiedene Sachbereiche ab; daher ist der Datenschutz-Teil erst nach einiger Suche zu entdecken.
• Es gibt nirgendwo Querverweise, die man anklicken könnte. Die Navigation ist also ausgesprochen schwierig.
• Es gibt kein Inhaltsverzeichnis mit Verweisen auf die entsprechenden Artikel.
• ...

Aus unserer Sicht kann man mit diesem Material nicht produktiv arbeiten. Ganz offensichtlich legt Berlin keinen Wert darauf, dass wir Datenschützer uns dieses neue Gesetz systematisch erschließen können. Auch die von uns betreuten Unternehmen haben quasi keine Möglichkeit "mal eben" in das Gesetz zu schauen.

Aus diesen Gründen hat sich Nicholas Vollmer von SecureDataService entschlossen, den Gesetzestext besser lesbar zu präsentieren. Ganz bewusst haben wir das Layout von www.gesetze-im-internet.de übernommen, damit Sie als Nutzer sich sofort wie Zuhause fühlen. Außerdem haben wir auf ein besonders schmales und simples Design geachtet, damit diese Website auch auf dem Smartphone noch gut lesbar ist.

Für ein bequemes Arbeiten haben wir dem reinen Verordnungstext noch Folgendes hinzugefügt:

• Hyperlinks auf die im Verordnungstext erwähnten Artikelnummern (so gut es jedenfalls technisch ad hoq machbar war)
• Hinweis, falls der jeweilige Artikel speziell für die öffentlichen Stellen bzw. Aufsichtsbehörden von Relevanz ist
• Lesefreundliches Design mit Leerzeilen und Einrückungen
• Einfügung von HTML-Sprungmarken bei jedem einzelnen nummerierten Absatz ("13.htm#8")

Die Namensgebung der einzelnen Seiten ist kurz gehalten. Die Paragraphen befinden sich in gleichnamigen Dateien (wie z.B. 20.htm). Sofern ein Paragraph nummerierte Absätze enthält, so lassen sie sich ganz simpel verlinken (wie z.B. 13.htm#8).

Hoffentlich kommen auch Sie zu dem Ergebnis: Mit der hier erfolgten Aufbereitung macht das Lesen der Verordung viel mehr Spaß. Außerdem ist es wesentlich produktiver.

Wie verbindlich ist der hier gezeigte Verordnungstext?

Möglicherweise fragen Sie sich, inwieweit Sie sich auf die hier abgebildeten Texte verlassen können. Die Frage ist berechtigt, und wir möchten im Folgenden darauf eingehen:

Übereinstimmung mit dem (offiziellen) Gesetzestext

Das zugrundliegende PDF-Dokument ist noch nicht offiziell. Zwar haben Bundestag und Bundesrat zugestimmt, aber wirklich verbindlich ist erst jener Text, der im Bundesgesetzblatt erscheinen wird.

Abweichungen zum offiziellen Verordnungstext

Es gibt noch keine offensichtlichen Fehler, die wir hätten korrigieren müssen.

Historie

Beständig arbeiten wir an der Verbesserung des Textes. Die wichtigsten Änderungen sind Folgende:

29.05.2017

Die Änderungen gemäß der Beschlusses des Innenausschusses (4. Ausschuss) vom 25.04.2017 wurden eingearbeitet.

22.05.2018

Die erste Version des Gesetzestextes wurde hier von uns publiziert.

26.11.2019

Die 2. Novellierung wurde größtenteils übernommen.

Haftungsausschluss / Copyright

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Texte und Querverweise keine Haftung übernehmen können. Sollten Sie Fehler finden oder wünschen Sie wichtige Querverweise hinzugefügt haben, so nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Das Copyright für die Darstellung des Gesetzestextes liegt bei Nicholas Vollmer von SecureDataService. Sie sind nicht befugt, die hier aufbereiteten Inhalte außerhalb des Webbrowsers zu nutzen; insbesondere unzulässig ist eine Veröffentlichung der hier aufbereiteten Texte auf anderen Websites. Bitte respektieren Sie unsere Arbeit.

... so, und nun wünschen wir Ihnen ein produktives Arbeiten mit dem Gesetzestext. Lassen Sie uns hoffen, dass die hohen Erwartungen an diese EU-Verordnung (mitsamt BDSG-neu) nicht enttäuscht werden.